
Wir freuen uns, dass Sie unserer Internet - Präsenz Beachtung schenken. Sie können sich hier über unsere Aktivitäten in der Kommunalpolitik informieren, weiter stellen wir Ihnen Informationen aus der Landes- und Bundespolitik zur Verfügung. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Kuhardt. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion. für den Vorstand Ihr Rüdiger Englert Vorsitzender des Ortsvereins
Thomas Hitschler will nach Berlin. Er wird für die südpfälzische SPD um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 212 kämpfen. Die Delegiertenversammlung wählte den 30-Jährigen am Freitagabend in der Herxheimer Festhalle mit 97,8 Prozent der Stimmen zu ihrem Kandidaten für die Wahlen im kommenden Jahr.
221 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen - so lautete das Ergebnis des angesichts der Schwüle schweißtreibenden Abends im Zeichen eines neuen Aufbruchs. Stehend applaudierten die Genossen dem jungen Hoffnungsträger der Südpfalz-SPD. Der hatte die 248 Delegierten und 61 Besucher zuvor mit einer packenden Rede begeistert. Seit dem bundesweiten Wahldesaster der SPD im September 2009, als Heinz Schmitt aus dem Bundestag flog, stellen die Sozialdemokraten als einzige der etablierten Parteien keinen Südpfälzer mehr in Berlin.
Veröffentlicht am 02.07.2012
In einer ergreifenden Feierstunde wurde Albert Schall, Rektor der Grundschule in Kuhardt, nach über 40 Dienstjahren, davon 25 Jahre als Schulleiter an der Grundschule Kuhardt, zum Ferienbeginn in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolgerin wird die an der Schule tätige Susanne Schoch.
Veröffentlicht am 30.06.2012
Rat verabschiedet Jahresabschluss
50.000 Euro mehr als geplant weist die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kuhardt mit einem Gesamtvolumen von 450.000 Euro. Einstimmig wurde das Zahlenwerk vom Ortsgemeinderat am Dienstagabend verabschiedet. Es war der erste Jahresabschluss nach der Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik.
Veröffentlicht am 30.06.2012
Zur vorgestellten Bilanz der CDU-Landtagsfraktion erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund:
„Wir bedauern es sehr, dass die CDU-Landtagsfraktion im ersten Jahr der Legislaturperiode eine Zusammenarbeit aller Fraktionen bei entscheidenden landespolitischen Themen verhindert hat. Diese Blockade-Haltung sendet ein fatales Signal an die Bürgerinnen und Bürger.“
Veröffentlicht am 26.06.2012
David Emling aus Leimersheim wurde bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Rülzheim zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende ist Ingrid Mendel aus Rülzheim, Kassierer ist Carsten Welsch, Kuhardt, und Schriftführerin Simone Kästner, Leimersheim. Zu Beisitzern gewählt wurden Theo Geiger, Kurt Korn, Stefan Schardt, alle Leimersheim, Rüdiger Englert, Kuhardt, Anita Becht, Hördt, und Michael Jedral, Rülzheim. (red)
Veröffentlicht am 15.06.2012
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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