Seit einigen Wochen diskutiert der gesamte Landkreis das Thema Personennahverkehr, neues Buskonzept und Schülerbeförderung. Das ist gut so. Ein funktionierender ÖPNV wird von der Kreis-SPD seit Jahr und Tag gefördert und gefordert und geht nun mit der Erweiterung der Stadtbahn auf die Zielgerade. „Wir sehen in dem neuen Angebot eine historische Chance. Die Stadtbahn könnte zur Erfolgsstory avancieren, wenn jetzt die Weichen richtig gestellt werden“, meint Kreisvorsitzender Jürgen Nelson. Eine der Voraussetzungen dafür ist, dass auch die Kunden abseits der Stadtbahn ein vernünftiges Angebot mit Zubringerbussen erhalten. Zumal beim Grundsatzbeschluss für die Stadtbahn nach Germersheim im Kreistag der Konsens bestand, dass die Gemeinden abseits der Bahnstrecken eine angemessene Bedienung erhalten sollten.

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Veröffentlicht am 16.07.2010

Harald Schweitzer: Musterresolution gegen die Landes- und gegen die Bundesregierung „Verbesserung der kommunalen Finanzen“ verschleiert die Verantwortung für die kommunalen Finanzen. Es gibt Verbände, die den Versuch unternehmen, die angespannte Finanzsituation der Kommunen parteipolitisch gegen das Land und die SPD-geführte Landesregierung zu missbrauchen. Da wird eine Musterresolution verschickt in der Hoffnung, dass die Kommunen diese in den Ratssitzungen verabschieden und nach Mainz schicken. ....

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Veröffentlicht am 16.04.2010

Neuer Vorsitzender Thomas Hitschler: „Erneuerungsprozess gemeinsam gestalten!“

Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben am vergangenen Freitag, den 12. März,einen Generationenwechsel vollzogen. Der 27jährige Thomas Hitschler aus Herxheimweyher wurde auf dem Parteitag zum Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden Heinz Schmitt gewählt, der mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde.

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Veröffentlicht am 28.03.2010

„Starke Kommunen braucht das Land! Gegen die Steuerpläne der Bundesregierung.“

Der SPD-Unterbezirk Südpfalz fordert die konservativ-liberale Bundesregierung sowie die beiden südpfälzischen Koalitionsabgeordneten auf, ihre Politik des „Aushungerns“ der öffentlichen Kassen zu stoppen.

Gerade in Zeiten konjunktureller Probleme gilt es, die Rahmenbedingungen für die Erfüllung kommunaler Aufgaben so zu setzen, dass die Städte und Gemeinden ihrer Verantwortung für die kommunale Infrastruktur, den Schul- und den Sozialbereich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden können.

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Veröffentlicht am 02.02.2010

Wie in den letzten 10 Jahren hat die SPD Südpfalz mit ihrem Vorsitzenden Heinz Schmitt wieder Menschen und Gruppen geehrt, die sich im abgelaufenen Jahr außergewöhnlich ehrenamtlich für ihre Mitmenschen eingesetzt haben. Heinz Schmitt freute sich, neben Kurt Beck auch die SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Wolfgang Schwarz, die Kreisvorsitzenden Jürgen Nelson und Alexander Schweitzer, den Landauer Stadtverbandsvorsitzenden Maximilian Ingenthron und als Urgestein der Partei Clemens Nagel aus Minfeld neben vielen Mandatsträgern und Verantwortlichen aus den Kommunen begrüßen zu können.

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Veröffentlicht am 15.01.2010

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