Wir freuen uns, dass Sie unserer Internet - Präsenz Beachtung schenken. Sie können sich hier über unsere Aktivitäten in der Kommunalpolitik informieren, weiter stellen wir Ihnen Informationen aus der Landes- und Bundespolitik zur Verfügung. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Kuhardt. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion. für den Vorstand Ihr Rüdiger Englert Vorsitzender des Ortsvereins
Thomas Hitschler will nach Berlin. Er wird für die südpfälzische SPD um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 212 kämpfen. Die Delegiertenversammlung wählte den 30-Jährigen am Freitagabend in der Herxheimer Festhalle mit 97,8 Prozent der Stimmen zu ihrem Kandidaten für die Wahlen im kommenden Jahr.
221 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen - so lautete das Ergebnis des angesichts der Schwüle schweißtreibenden Abends im Zeichen eines neuen Aufbruchs. Stehend applaudierten die Genossen dem jungen Hoffnungsträger der Südpfalz-SPD. Der hatte die 248 Delegierten und 61 Besucher zuvor mit einer packenden Rede begeistert. Seit dem bundesweiten Wahldesaster der SPD im September 2009, als Heinz Schmitt aus dem Bundestag flog, stellen die Sozialdemokraten als einzige der etablierten Parteien keinen Südpfälzer mehr in Berlin.
Veröffentlicht am 02.07.2012
In einer ergreifenden Feierstunde wurde Albert Schall, Rektor der Grundschule in Kuhardt, nach über 40 Dienstjahren, davon 25 Jahre als Schulleiter an der Grundschule Kuhardt, zum Ferienbeginn in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolgerin wird die an der Schule tätige Susanne Schoch.
Veröffentlicht am 30.06.2012
Rat verabschiedet Jahresabschluss
50.000 Euro mehr als geplant weist die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kuhardt mit einem Gesamtvolumen von 450.000 Euro. Einstimmig wurde das Zahlenwerk vom Ortsgemeinderat am Dienstagabend verabschiedet. Es war der erste Jahresabschluss nach der Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik.
Veröffentlicht am 30.06.2012
Zur vorgestellten Bilanz der CDU-Landtagsfraktion erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund:
„Wir bedauern es sehr, dass die CDU-Landtagsfraktion im ersten Jahr der Legislaturperiode eine Zusammenarbeit aller Fraktionen bei entscheidenden landespolitischen Themen verhindert hat. Diese Blockade-Haltung sendet ein fatales Signal an die Bürgerinnen und Bürger.“
Veröffentlicht am 26.06.2012
David Emling aus Leimersheim wurde bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Rülzheim zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende ist Ingrid Mendel aus Rülzheim, Kassierer ist Carsten Welsch, Kuhardt, und Schriftführerin Simone Kästner, Leimersheim. Zu Beisitzern gewählt wurden Theo Geiger, Kurt Korn, Stefan Schardt, alle Leimersheim, Rüdiger Englert, Kuhardt, Anita Becht, Hördt, und Michael Jedral, Rülzheim. (red)
Veröffentlicht am 15.06.2012
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen
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