Wir freuen uns, dass Sie unserer Internet - Präsenz Beachtung schenken. Sie können sich hier über unsere Aktivitäten in der Kommunalpolitik informieren, weiter stellen wir Ihnen Informationen aus der Landes- und Bundespolitik zur Verfügung. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Kuhardt. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion. für den Vorstand Ihr Rüdiger Englert Vorsitzender des Ortsvereins
Thomas Hitschler will nach Berlin. Er wird für die südpfälzische SPD um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 212 kämpfen. Die Delegiertenversammlung wählte den 30-Jährigen am Freitagabend in der Herxheimer Festhalle mit 97,8 Prozent der Stimmen zu ihrem Kandidaten für die Wahlen im kommenden Jahr.
221 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen - so lautete das Ergebnis des angesichts der Schwüle schweißtreibenden Abends im Zeichen eines neuen Aufbruchs. Stehend applaudierten die Genossen dem jungen Hoffnungsträger der Südpfalz-SPD. Der hatte die 248 Delegierten und 61 Besucher zuvor mit einer packenden Rede begeistert. Seit dem bundesweiten Wahldesaster der SPD im September 2009, als Heinz Schmitt aus dem Bundestag flog, stellen die Sozialdemokraten als einzige der etablierten Parteien keinen Südpfälzer mehr in Berlin.
Veröffentlicht am 02.07.2012
In einer ergreifenden Feierstunde wurde Albert Schall, Rektor der Grundschule in Kuhardt, nach über 40 Dienstjahren, davon 25 Jahre als Schulleiter an der Grundschule Kuhardt, zum Ferienbeginn in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolgerin wird die an der Schule tätige Susanne Schoch.
Veröffentlicht am 30.06.2012
Rat verabschiedet Jahresabschluss
50.000 Euro mehr als geplant weist die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kuhardt mit einem Gesamtvolumen von 450.000 Euro. Einstimmig wurde das Zahlenwerk vom Ortsgemeinderat am Dienstagabend verabschiedet. Es war der erste Jahresabschluss nach der Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik.
Veröffentlicht am 30.06.2012
Zur vorgestellten Bilanz der CDU-Landtagsfraktion erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund:
„Wir bedauern es sehr, dass die CDU-Landtagsfraktion im ersten Jahr der Legislaturperiode eine Zusammenarbeit aller Fraktionen bei entscheidenden landespolitischen Themen verhindert hat. Diese Blockade-Haltung sendet ein fatales Signal an die Bürgerinnen und Bürger.“
Veröffentlicht am 26.06.2012
David Emling aus Leimersheim wurde bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Rülzheim zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende ist Ingrid Mendel aus Rülzheim, Kassierer ist Carsten Welsch, Kuhardt, und Schriftführerin Simone Kästner, Leimersheim. Zu Beisitzern gewählt wurden Theo Geiger, Kurt Korn, Stefan Schardt, alle Leimersheim, Rüdiger Englert, Kuhardt, Anita Becht, Hördt, und Michael Jedral, Rülzheim. (red)
Veröffentlicht am 15.06.2012
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de