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Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 15.12.11 :

Kommunales

Laternen entsprechen nicht mehr europäischen Richtlinien
Viel Geld kostet Kuhardt in den nächsten Jahren der Austausch sanierungsbedürftiger Straßenlampen. Rund 170 Leuchten stehen in der Gemeinde, die nicht mehr den europaweit geforderten Richtlinien entsprechen, informierte Ortsbürgermeister Roland Eiswirth die Mitglieder des Ortsgemeinderates bei der Sitzung am Donnerstagabend.

Die Pfalzwerke AG schätzt die Austauschkosten auf 140.000 Euro. Damit die Gemeinde auf diesen Kosten nicht in voller Höhe sitzen bleibt, plädierte Marion Lederer von der Rülzheimer Verwaltung, mit der Pfalzwerke AG einen neuen Straßenbeleuchtungsvertrag über eine Laufzeit von 20 Jahren abzuschließen. Der Vorteil: Die Gemeinde schaffe die Grundlage für einige Finanzierungshilfen. So gehe das rechtliche und wirtschaftliche Eigentum an den Straßenlampen an die Gemeinde über. Das hat nach Aussage von Marion Lederer den Vorteil, dass die Gemeinde Kuhardt bei der Erneuerung der Straßenlampen zuschussberechtigt ist.

Auch die Lampenwartung wird laut Lederer künftig billiger. Die Pauschale reduziere sich von 40,20 Euro auf 27 Euro; bei Umstellung der Lampen auf Leuchtdioden (LED) gar auf 19,80 Euro pro Lampe. Zudem gewährten die Pfalzwerke einen Reinvestitionszuschuss von 100 Euro pro Leuchte, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses älter als 20 Jahre ist. In Kuhardt seien das etwa 150 Leuchten, woraus sich ein Zuschussbetrag von 15.000 Euro errechnet. Der Rat stimmte dem Vertrag einstimmig zu.

Bei der Entscheidung über die Annahme von 26 Geld- und Sachspenden mussten einige Ratsmitglieder wegen Sonderinteresses vom Tisch zurücktreten. Gespendet wurde vor allem für die Neugestaltung der Außenanlage des kommunalen Kindergartens „Schatzkiste”. Die konkreten Zahlen: 6740 Euro Geldspenden und 7797 Euro Sachspenden.

Ein Ratsmitglied wollte wissen, was passiert, wenn der Rat bereits verbrauchte Sachspenden nicht annehmen würde. Ortsbürgermeister Roland Eiswirths Antwort auf die nicht ganz ernst gemeinte Frage: „Wir müssten dem Spender den Sachwert in Geld zurückerstatten.” Dass es dazu nicht zu kommen braucht, sorgte der Rat mit einem einstimmigen Beschluss über die Spendenannahme.

Der Neujahrsempfang der Gemeinde, bei dem Einwohner von Kuhardt für ihre außergewöhnlichen Leistungen im kulturellen und sportlichen Bereich geehrt werden, ist am Sonntag, 8. Januar, 18 Uhr im Musikerheim. (jlba)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Rheinschiene
Ausgabe: Nr.293
Datum: Samstag, den 17. Dezember 2011
Seite: Nr.22
"Deep-Link"-Referenznummer: '8466196'
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