Die Kuhardter SPD sagt DANKE für IHRE Stimme und IHR Vertrauen
Mit fünf Sitzen sind wir im neuen Gemeinderat vertreten. Unser Wahlziel haben wir damit mit Ihrer Unterstützung Voll und Ganz erreicht. Wir hoffen das in uns gesetzte Vertrauen in den nächsten 5 Jahren bestätigen zu können.
Veröffentlicht am 11.06.2009
Ministerpräsident Kurt Beck besucht die SPD Rülzheim
Hoher Besuch fand sich am 30.05.2009 in Rülzheim ein.
Auf Einladung des SPD- Ortsvereins, besuchte Kurt Beck Rülzheim.
In angenehmer und entspannter Atmosphäre und bei bestem Rülzheimer Wetter, hielt er sich am SPD- Infostand auf dem Deutschordensplatz auf.
Veröffentlicht am 30.05.2009
SPD will schnellstmöglich Verkehrsberuhigung in Kuhardt
Ganz knapp wurde ein Antrag der SPD Fraktion hierzu abgelehnt. Zum Streitpunkt wurde das Thema Verkehrsberuhigung, welches im Rahmen des Projekts Dorferneuerung schon häufig diskutiert wurde. Rüdiger Englert, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat, beantragte für die Jahre 2010 und 2011 jeweils weitere 50 000 Euro in den Haushaltsplan aufzunehmen, um unabhängig von einer Finanzierung oder Bezuschussung des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM), der an den Ortseingängen aktuell wieder Verkehrsmessungen durchführt, eine Verkehrsberuhigung an der Rülzheimer Straße zu schaffen. Mit 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag allerdings abgelehnt.
Aus diesem Grund konnten die 3 Mitglieder SPD Fraktion auch nicht dem Gesamtplan zustimmen. Mit den drei Gegenstimmen der SPD Fraktion wurde der Haushaltsplan für die Jahre 2009 und 2010 der Ortsgemeinde Kuhardt am Donnerstagabend vom Gemeinderat angenommen.
Veröffentlicht am 20.05.2009
Investitionen in Höhe von 867 000 Euro geplant.
867 000 Euro werden 2009 und 2010 größtenteils in den Kindergarten (550 000 Euro), die Grundschule (170 000 Euro) und die Rheinberghalle (108 000 Euro) investiert. Dafür ist eine erneute Kreditaufnahme von 523 350 Euro von Nöten. Auch 2010 soll ein Kredit in Höhe von 405 950 Euro aufgenommen werden.
Veröffentlicht am 19.05.2009