Zu den aktuellen Aeusserungen von Bundesfamilienministerin von
der Leyen, Familienpolitik muesse noch staerker
besserverdienende Familien entlasten und werde immer mehr zur
Wirtschaftspolitik, erklaeren die stellvertretende Vorsitzende
der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die
familienpolitische Sprecherin Caren Marks:
Veröffentlicht am 15.08.2009
Anlässlich des Internationalen Tags der Jugend am 12. August erklärt
die jugendpolitische Sprecherin Caren Marks: Die SPD will Jugendpolitik als Ressortpolitik sowie die Vernetzung mit anderen Bereichen wie der Bildungs-, Gesundheits-, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik stärken. Wir brauchen eine neue Offensive in der Jugendpolitik, um junge Menschen besser in ihrer Entwicklung zu unterstützen.
Veröffentlicht am 10.08.2009
Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates
Auf der ersten, konstituierenden Sitzung des Kuhardter Gemeinderats wurden neben den Ratsmitgliedern, die schon vorher dem Gremium angehörten, sieben neue Ratsmitglieder verpflichtet. Als ehrenamtlicher Bürgermeister wurde Roland Eiswirth, der bei den Kommunalwahlen am 7. Juni gewählt worden war, ernannt. Als neuen Ortsbeigeordneten wählte der Rat mit neun Ja- und sechs Nein-Stimmen Josi Pitz (CDU). Dieser löst damit Walter Götz ab, der das Amt die letzten beiden Jahre inne hatte.
Veröffentlicht am 15.07.2009
Anlässlich der Beschlussfassung in der SPD-Bundestagsfraktion über die Positionen zur Bekämpfung von Fehlverhalten und Korruption im Gesundheitswesen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann:
Durch Korruption und Fehlverhalten im Gesundheitswesen geht viel
Geld verloren und Patientinnen und Patienten werden geschädigt. Dagegen will die SPD-Bundestagsfraktion mit einem Positionspapier vorgehen, das heute beschlossen wurde.
Veröffentlicht am 03.07.2009