Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates

Auf der ersten, konstituierenden Sitzung des Kuhardter Gemeinderats wurden neben den Ratsmitgliedern, die schon vorher dem Gremium angehörten, sieben neue Ratsmitglieder verpflichtet. Als ehrenamtlicher Bürgermeister wurde Roland Eiswirth, der bei den Kommunalwahlen am 7. Juni gewählt worden war, ernannt. Als neuen Ortsbeigeordneten wählte der Rat mit neun Ja- und sechs Nein-Stimmen Josi Pitz (CDU). Dieser löst damit Walter Götz ab, der das Amt die letzten beiden Jahre inne hatte.

Der neue Gemeinderat setzt sich aus elf Vertretern der CDU und fünf Vertretern der SPD zusammen. Für die CDU sind das Bernhard Dörzapf, Michael Englert, Werner Geiger, Edwin Götz, Walter Götz, Iris Hellmann, Jochen Hoffmann, Helmut Latzko, Josi Pitz, Wolfgang Rieder und Christian Schwab, für die SPD Rüdiger Englert (Fraktionsvorsitzender), Christine Le Douaron, Doris Roth, Carsten Welsch und Christoph Wettstein.

Außerdem beschloss der Gemeinderat den Erlass der neu gefassten Hauptsatzung. Drei der Ausschüsse werden in dieser neu zugeschnitten. Folgende Ausschüsse sollen gebildet werden: Ausschuss für Planung, Bauwesen, Dorferneuerung, Wirtschaft und Verkehr, Ausschuss für Land- und Fortwirtschaft, Umwelt und Friedhofsangelegenheiten, Ausschuss für Kultur- und Heimatpflege, Jugend, Familien und Senioren, Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und der Rheinberghallenausschuss. Eine weitere Neuerung in der Hauptsatzung ist das Inkrafttreten der neuen Hauptsatzung am Tag nach ihrer Bekanntmachung. Der Rat beschloss einstimmig die Paragraphen über die Vergütung des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters, sowie des Beigeordneten und die Entschädigung der Feldgeschworenen.

Die Größe der Ausschüsse, die in der Hauptsatzung nicht mehr festgelegt ist, legte der Gemeinderat für alle auf sieben Mitglieder (also 5 CDU und zwei SPD) fest. Die Geschäftsordnung des Gemeinderats beschloss der Rat einstimmig.

Ortsbürgermeister Roland Eiswirth verabschiedete im Anschluss an die Sitzung die sieben Ratsmitglieder, die den Gemeinderat verlassen: Maria Hoffmann nach zwei Jahren, Peter Doll nach fünf Jahren, Alfred Horn nach über sechs Jahren, und Bernd Schütt nach sieben Jahren. Sibylle Hilsendegen und Raimund Götz gehörten dem Rat jeweils 15 Jahre an und Karl Schwab wurde nach 40 Jahren Tätigkeit im Gemeinderat verabschiedet. Eiswirth betonte, dass es ein gutes Zeichen für das Engagement in der Gemeinde sei, dass es genug Bewerber für den Gemeinderat gegeben hat, sodass es bei Bedarf kein Problem sei, einen Nachrücker zu verpflichten. Er erinnerte die alten und neuen Ratsmitglieder an die schwierige finanzielle Situation der Ortsgemeinde, die durch die Notwendigkeit die Infrastruktur durch weitere Investitionen zu erhalten, aktuell nicht kurzfristig lösbar sei, und rief die Ratsmitglieder zur guten Zusammenarbeit für Bürger und Gemeinde auf. Auch das Engagement der Bürger und der verschiedenen Vereine sei in dieser Zeit besonders gefragt.

Quelle: Die Rheinpfalz, kxs