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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung :

Thomas Hitschler will nach Berlin. Er wird für die südpfälzische SPD um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 212 kämpfen. Die Delegiertenversammlung wählte den 30-Jährigen am Freitagabend in der Herxheimer Festhalle mit 97,8 Prozent der Stimmen zu ihrem Kandidaten für die Wahlen im kommenden Jahr.

221 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen - so lautete das Ergebnis des angesichts der Schwüle schweißtreibenden Abends im Zeichen eines neuen Aufbruchs. Stehend applaudierten die Genossen dem jungen Hoffnungsträger der Südpfalz-SPD. Der hatte die 248 Delegierten und 61 Besucher zuvor mit einer packenden Rede begeistert. Seit dem bundesweiten Wahldesaster der SPD im September 2009, als Heinz Schmitt aus dem Bundestag flog, stellen die Sozialdemokraten als einzige der etablierten Parteien keinen Südpfälzer mehr in Berlin.

Veröffentlicht am 02.07.2012

Zur vorgestellten Bilanz der CDU-Landtagsfraktion erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund:

„Wir bedauern es sehr, dass die CDU-Landtagsfraktion im ersten Jahr der Legislaturperiode eine Zusammenarbeit aller Fraktionen bei entscheidenden landespolitischen Themen verhindert hat. Diese Blockade-Haltung sendet ein fatales Signal an die Bürgerinnen und Bürger.“

Veröffentlicht am 26.06.2012

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und atomarer Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.

Veröffentlicht am 19.04.2011

Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat eine Sondersitzung des Umweltausschusses beantragt, um die Herausforderungen für eine Energiewende in Rheinland-Pfalz, Szenarien für einen schnelleren Atomausstieg und das rechtlich fragwürdige Atom-Moratorium der Bundesregierung zu diskutieren. „Die rheinland-pfälzische Landespolitik muss jetzt geschlossen dafür kämpfen, dass so viele Atomkraftwerke wie irgend möglich endgültig abgeschaltet werden“, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff. Im föderalen System der Bundesrepublik habe das Land Möglichkeiten, den rechtlichen Rahmen dafür mit zu gestalten. „Auch wenn Angela Merkel versucht hat, ihre Wendehals-Politik allein mit den CDU-geführten Ländern auszumachen – die SPD und die von ihr getragenen Landesregierung werden sich auch weiterhin für eine nachhaltige und verantwortliche Energiewende einsetzen.“

Veröffentlicht am 19.03.2011

„Nach den nuklearen Störfällen in Japan dürfen CDU und FDP die Menschen nicht mit der angekündigten Denkpause abspeisen“, so Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Anscheinend wolle sich Schwarz-Gelb nur über die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hinwegretten. „Die rheinland-pfälzische CDU greift angesichts des öffentlichen Drucks unsere Forderung auf, Biblis A abzuschalten – spricht aber gleichzeitig von einer Atempause. Heißt abschalten also, später wieder anschalten zu wollen? Hier ist Klarheit angesagt und nicht Kurzatmigkeit á la CDU.“

Veröffentlicht am 16.03.2011

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