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Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 10.02.2011 :

Kommunales

Ortsgemeinderat vergibt Konzessionsvertrag mit Laufzeit von 20 Jahren

Wie Rainer Baumgärtner von der Rheinpfalz in seinem Kommentar am 12.02.2011 richtig bemerkt ist es schade, dass es "in Kuhardt, wie im Übrigen oft auch anderen Orts", keine Mitbewerber bei der Vergabe der "Wegenutzungsverträge zur Errichtung und zum Betrieb der allgemeinen Stromversorgung" gibt. Somit bleibt quasi das Strommonopol bestehen und der Wettbewerb außen vor.

Aus unserer Sicht haben wir mit den Pfalzwerken jedoch einen Partner, welcher mehrheitlich kommunal getragen wird und sich somit zum Glück erheblich von den großen Stromkonzernen unterscheidet.

Keine Probleme hatte der Gemeinderat, dem Neuabschluss eines Konzessionsvertrags mit den Pfalzwerken bei einer 20-jährigen Vertragslaufzeit zuzustimmen. Die Vorteile: Geringere Baukostenzuschüsse bei Umlegungen oder Änderungen von Stromanlagen, Gemeinderabatt von zehn Prozent des gemeindlichen Eigenverbrauchs und Zahlung der gesetzlich höchstzulässigen Konzessionsabgabe von derzeit jährlich etwa 50.000 Euro.

Eine lukrative Einnahme, wie auch Ortsbürgermeister Roland Eiswirth meinte, zumal sie umlagefrei sei. Das bedeutet Eiswirth zufolge, sie verbleibt zu 100 Prozent in der Gemeindekasse. Laut Elke Lupos von den Pfalzwerken sind die Vertragsinhalte mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgestimmt und für alle Gemeinden gleich.

Erfreuliche Zahlen erläuterte Forstamtmann Ansgar Vogelgesang vom Forstamt Pfälzer Rheinauen dem Ortsgemeinderat. Ein für 2010 ursprünglich eingeplanter Fehlbetrag von rund 4800 Euro konnte auf Grund höherer Einnahmen ausgeglichen werden. Dabei sind, so Vogelgesang, 510 Festmeter Holz eingeschlagen worden. Notwendige Arbeiten zur Sicherheit des Verkehrs seien entlang der Kreisstraße zwischen Kuhardt und Leimersheim getätigt worden. Vorsichtig geschätzt gehe das Bellheimer Forstamt für das Jahr 2011 von einem Defizit von annähernd 2400 Euro aus. Doch bestehe die Hoffnung, dieses Finanzloch durch den Verkauf von Pappelholz stopfen zu können.

Zustimmung gab es auch für den Vorschlag von Ortsbürgermeister Eiswirth und der Rülzheimer Verwaltung, zunächst provisorisch auf die Dauer von drei Monaten in der Rülzheimer Straße und Rheinstraße Parkboxen einzurichten. Sollten Anwohner, Polizei und Landesamt für Mobilität nichts einzuwenden haben, könnte diese Verkehrsregelung dann dauerhaft bestehen bleiben.
(Anmerkung der SPD-Fraktion: Der Vorschlag entstand im Bauauschuss und wurde dort ausgearbeitet und beraten.)

Kuhardt stagniert. Wie Eiswirth dem Rat berichtete, habe es in der Einwohnerzahl gegenüber 2009 keine wesentlichen Veränderungen gegeben. Es seien 1937 Einwohner, die ihren Erstwohnsitz im Dorf haben.

Beigeordneter Josi Pitz informierte den Rat, dass im Mai das Radrennen ausschließlich innerhalb der Gemeinde verläuft und als Kriterium ausgetragen werde. Ein solches Rennen sei für die Zuschauer wesentlich interessanter als das bisher stattgefundene Rundstreckenrennen. Bis zu 800 Radsportler werden zu diesem Ereignis in Kuhardt erwartet. (jlba)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Rheinschiene
Ausgabe: Nr.36
Datum: Samstag, den 12. Februar 2011
Seite: Nr.22
"Deep-Link"-Referenznummer: '7341686'
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