Neuburg: Jürgen Nelson tritt nicht mehr an - „Im Kreisvorstand keine Lobby mehr für das Soziale" - Kritik auch an den Grünen

Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) ist neue Vorsitzende des SPD-Kreisverbands. Der bisherige Vorsitzende Jürgen Nelson (Maximiliansau) trat nach 14 Jahren bei der Kreisverbandskonferenz am Donnerstag in Neuburg nicht mehr an.

Nelson will sich auf seine Aufgaben als stellvertretender Unterbezirksvorsitzender konzentrieren. Vom Kreisverband verabschiedete er sich mit einer Analyse der Kreispolitik. Nelson machte keinen Hehl daraus, dass der Verlust der Position des hauptamtlichen Beigeordneten die Partei schwer getroffen hat. Von 2001 bis 2009 hatte Rainer Strunk (SPD) die Sozial- und Jugendbehörde geleitet. Die SPD sei im Kreis machtlos geworden, obwohl sie bei den Kreistagswahlen zwei Sitze hinzugewonnen hat. Dabei gehe es der SPD nicht um den Posten als Selbstzweck. Die Leidtragenden seien vielmehr die Menschen im Kreis. Denn: „Im Kreisvorstand gibt es keine Lobby mehr für das Soziale." Von den Beigeordneten von FDP und FWG sei nicht viel zu hören. Die Grünen seien ebenfalls verstummt: „Möglicherweise weil sich Grünen-Fraktionssprecher Tobias Lindner überlegt, wie er es wohl schaffen könnte zusammen mit dem Landrat im Kreisjournal abgebildet zu werden", sagte Nelson.

Auch die Jusos setzten sich kritisch mit den Grünen auseinander: Uwe Weibel, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Stadtrat Kandel, habe sich bis heute nicht von seinen diffamierenden Äußerungen über Asylbewerber und Obdachlose distanziert, so Benjamin Engelhardt.

Uwe Schwind (Jockgrim), Verbandsbürgermeister und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion sagte, „soziale Errungenschaften werden Stück für Stück zurückgebaut". Damit meinte er vor allem die Schließung der Qualifizierungs- und Beschäftigungsgesellschaft Qubeg. Sie soll durch ein Sozialkaufhaus ersetzt werden. „Ich gehe jede Wette ein, dass wir im Januar 2011 in Germersheim kein Sozialkaufhaus haben werden und dann eben auch keine Qualifizierungsplätze", so Schwind. Trotz solcher Fehlentwicklungen werde der Machtwechsel auf Kreisebene aber „eine eher langfristige Angelegenheit sein", sagte Schwind. Dazu brauche es eine harte und ehrliche Arbeit im Kreistag.

Schleicher-Rothmund sagte: „Wir stellen den einzigen inhaltlichen Gegenentwurf zur Kreistagsmehrheit dar." Die SPD müsse deutlich machen, wofür Brechtel stehe.

Vorstand:
Vorsitzende: Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern); stellvertretende Vorsitzende: Gustav Freye (Schwegenheim), Karl-Heinz Benz (Scheibenhardt); Kasse: Gisela Freisberg (Freckenfeld); Schriftführung: Markus Fliegensdörfer (Germersheim); Beisitzer: Albrecht Gill (Germersheim), Julia Bogner (Schwegenheim), Peter Goldschmidt (Schwegenheim), Volker Isemann (Jockgrim), Reinhard Scherrer (Berg), Georg Biehler (Bellheim), Peter Neubauer, Benjamin Engelhardt (beide Freckenfeld). (lap)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Rheinschiene
Ausgabe: Nr.276
Datum: Samstag, den 27. November 2010
Seite: Nr.22